AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

30.03.2014 in Allgemein von SPD Thüringen

Lindenberg: Ramelows Nervosität angesichts Landesliste gerechtfertigt – Linkspartei stellt Regierungsfähigkeit in Frage

Zur Wahl der Landesliste der Linkspartei erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Bodo Ramelow hat bekannt, er sei nervös – das kann ich angesichts der Kandidatenliste gut verstehen, denn nach Platz 1 beginnen die Zweifel. 

weiterlesen

18.03.2014 in Allgemein von SPD Thüringen

Keine Ermittlungen gegen Matthias Machnig - CDU-Finanzminister hat Fall parteipolitisch missbraucht

Als einen "Freispruch erster Klasse für Matthias Machnig" wertet der Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen, René Lindenberg, die Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen angeblichen Betruges. In der Begründung der Staatsanwaltschaft Erfurt heißt es nicht nur, dass gegen den ehemaligen Thüringer Wirtschaftsminister kein Tatverdacht bestünde, sondern auch, dass er seiner Mitteilungspflicht über die Bezüge ausreichend nachgekommen sei. Festgellt wird darüber hinaus, dass die Thüringer Landesfinanzdirektion von der Bundesfinanzverwaltung über die Aktenlage und den Stand der Bezüge umfassend informiert worden sei. "Dass es trotz dieser Informationslage zu solch einer öffentlichen Vorverurteilung von Matthias Machnig kam, geht auf das Konto von Finanzminister Dr. Wolfgang Voß. Die Behörden in seiner Verantwortung haben die Aktenlage entweder falsch interpretiert oder sie sind instrumentalisiert worden", kritisiert Lindenberg.  

weiterlesen

13.03.2014 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie zum Buch über Lieberknecht: „Ein Sittengemälde der Thüringer CDU“

Martin Debes hat ein intensiv recherchiertes Buch vorgelegt und spannende Fakten zusammengetragen. Es ist mehr als ein Porträt, es ist zugleich ein Sittengemälde der Thüringer CDU. Und es beleuchtet wichtige Momente der Thüringer Geschichte seit 1990.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.