AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

15.12.2011 in Arbeit von SPD Thüringen

Starke Personalräte sind Pfeiler der Demokratie

Die Thüringer Regierungskoalition hat ein neues Personalvertretungsgesetz auf den Weg gebracht, dass seines Gleichen in der Bundesrepublik sucht.
Lediglich Schleswig-Holstein gewährt eine etwas bessere Regelung, hier erfolgt schon ab 200 Beschäftigte die Freistellung eines Personalrates.

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07.12.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Matschie: Klares Plus für die Kommunen – Landesregierung stockt Haushalt um 60 Millionen Euro auf

Die Thüringer Regierungskoalition hat sich im Koalitionsausschuss auf die Änderung des Thüringer Landeshaushaltes 2012 verständigt. Der Thüringer SPD-Vorsitzende: „Die Koalition hat sich geeinigt, die Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich mit 60 Millionen Euro zu unterstützen. 10 Millionen fließen in ein kommunales Infrastrukturpaket, 50 Millionen fließen den Kommunen über den Kommunalen Finanzausgleich direkt zu.“

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02.12.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Matschie: Entschlosseneres Vorgehen gegen rechte Gewalt notwendig

„Die größte Gefahr für unsere Demokratie geht von Rechts aus. Das müssen nun endlich auch jene begreifen, die in der Vergangenheit zu oft bagatellisiert und verharmlost haben“, unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie vor dem Bundesparteitag der SPD, auf dem die Debatte um den Rechtsextremismus in Deutschland und Schlussfolgerungen aus den rechtsextremistischen Verbrechen aktuell aufgegriffen werden. Matschie beteiligt sich dazu an einer vom Forum Ostdeutschland der SPD organisierten Diskussionsrunde am Sonntagabend.

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