06.01.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie: „Scheitern im Saarland zeigt, dass man mit der FDP nicht solide regieren kann“

 

Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie sieht das Auseinanderbrechen der Regierungskoalition im Saarland als „logische Folge des desaströsen Zustands einer FDP, die nicht regierungsfähig ist, weder in den Ländern noch im Bund“.

04.01.2012 in Soziales von SPD Thüringen

Matschie: „Rente mit 67 aussetzen, bis sich Arbeitsmarkt für ältere Arbeitnehmer gebessert hat“

 

Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie spricht sich für die Aussetzung der Rente mit 67 aus, bis sich die Arbeitsmarktsituation für ältere Arbeitnehmer gebessert hat. „Es hat sich gezeigt, dass Ältere am Arbeitsmarkt selbst bei guter Konjunktur benachteiligt sind. Entsprechend schlecht ist die Beschäftigungslage. In dieser Situation ist die Rente mit 67 nicht verantwortbar“, so Matschie.

03.01.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Matschie fordert konsequente Aufklärung des rechtsextremistischen Terrors

 

„Die Aufklärung der rechtsextremistischen Gewalttaten der Zwickauer Terrorzelle verläuft alles andere als zufriedenstellend. Statt umfassender Aufklärung, wie es zu dieser beispiellosen Kette von Straftaten kommen und warum das Trio so lange ungestört untertauchen konnte, erhalten wir häppchenweise immer wieder neue verstörende Informationen über Details. So kann es nicht weitergehen. Wir brauchen mehr Transparenz und die Sicherheit, dass wirklich alles ans Licht kommt. Ein Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags wäre das richtige Instrument, um diese Transparenz zu gewährleisten.“

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