22.09.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Blockadehaltung der CDU - Carsten Schneider kritisiert mangelnde Reformbereitschaft

 

Am gestrigen Dienstag hat das Thüringer Kabinett den Landeshaushalt 2011 beschlossen. Das Gesamtvolumen von 9,48 Milliarden Euro fällt um 333 Millionen Euro geringer aus als im Vorjahr. Allerdings bleiben gewaltige Sparpotentiale aufgrund der Blockadehaltung der CDU bei wichtigen Reformfragen ungenutzt.

10.06.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Schwarz-gelber Angriff auf das Gemeinwohl

 

Mit den angekündigten Sparmaßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung zahlen Familien, Kinder und Arme die Zeche der Krise. Merkel und Westerwelle sparen bei den Kleinen und lassen Finanzspekulanten und Vermögende ungeschoren. Auch hier zeigt sich wieder einmal die Unentschlossenheit der Bundeskanzlerin.

19.05.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SPD treibt Finanztransaktionssteuer voran

 

Während die Bundeskanzlerin und ihre Regierung in den vergangenen Wochen laviert, taktiert und sich um klare Aussagen zur Regulierung der Finanzmärkte herumdrückt, positioniert sich die SPD klar für die Einführung der Finanztransaktionssteuer in einem Mix mit anderen regulierenden Maßnahmen.

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