Nachrichten zum Thema Allgemein

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11.11.2015 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD Thüringen trauert um Helmut Schmidt

 

Die Thüringer SPD trauert um einen der großen Staatsmänner des 20. Jahrhunderts, einen überzeugten Europäer, einen der bedeutendsten Kanzler der Bundesrepublik und einen Wegbereiter der deutschen Einheit. In unserer Landesgeschäftsstelle liegt ein Kondolenzbuch aus.

06.11.2015 in Allgemein von SPD Thüringen

Tiefensee: W-LAN-Anbieter sollten nicht für ihre Nutzer haften!

 

Thüringen hat sich mit seiner Initiative zur vollständigen Abschaffung der Störerhaftung im Bundesrat vorerst nicht durchsetzen können. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee bedauerte die fehlende Unterstützung der Län­derkammer, sieht aber weiter gute Chan­cen für die Thüringer Position.

21.10.2015 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein begrüßt Einlenken von Ramelow

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt die Ankündigung von Ministerpräsident Ramelow, auf die erneute Anordnung eines pauschalen Winterabschiebstopps für abgelehnte Asylbewerber zu verzichten. 

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