29.01.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD-Fraktion begrüßt Initiative zur Aufarbeitung des SED-Unrechts

 
Birgit Pelke

In der heutigen Ankündigung des Thüringer Ministerpräsidenten, eine gemeinsame Initiative der Ost-Bundesländer zur SED-Aufarbeitung auf den Weg bringen zu wollen, sieht Birgit Pelke, Sprecherin für Opferverbände der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ein wichtiges Signal für die Opfer des SED-Unrechts.

19.01.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

Vorschaltgesetz soll im Juli in Kraft treten

 

Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, informierte das Kabinett über den weiteren Zeitplan für die Beschlussfassung eines Vorschaltgesetzes zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform. 

15.01.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

Koalitionsausschuss einigt sich auf nächste Schritte bei Wasserentnahmeabgabe und Grundschulhorten

 

Gemeinsame Medieninformation der Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach der Sitzung des Koalitionsausschusses vom 14.01.2016

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