Steuern & Finanzen
28.08.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Zu den anhaltenden Diskussionen über ein 3. Griechenland-Paket und den aktuellen Äußerungen des Bundesfinanzministers erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
20.08.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
„Die verfehlte Euro-Rettungspolitik der Bundeskanzlerin wirkt sich besonders negativ auf Ostdeutschland aus“, erklärt Carsten Schneider im Vorfeld einer Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl, die der Bundesverband mittelständische Wirtschaft am morgigen Mittwoch in Erfurt veranstaltet.
15.07.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Wenig überrascht ist die Thüringer SPD vom Vorschlag Christine Lieberknechts, mit dem Auslaufen des Solidarpaktes II einen Unterstützungsfonds für strukturschwache Regionen aufzulegen. „Die Idee ist nicht neu, die SPD Thüringen hat einen solchen Vorschlag schon 2011 unterbreitet. Frau Lieberknecht versucht, alten Wein in neuen Schläuchen zu verkaufen. Plagiate sind ja bei der CDU nichts Neues“, so SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg. Er verweist auf den Parteitagsbeschluss „Wachstumsland und grüner Motor: Arbeit – Wirtschaft – Energie“ vom Mai 2011.
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