AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

06.05.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert widerspricht Voß bei Kommunalfinanzen

Die Spitzenkandidatin der SPD Thüringen zur Landtagswahl, Heike Taubert, hat Finanzminister Voß beim Thema Kommunalfinanzen heftig widersprochen. „Wenn der Finanzminister von positiven und stabilen finanziellen Verhältnissen in unseren Städten und Dörfern redet, frage ich mich, ob er in einem Paralleluniversum lebt. Vielen Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Ich will, dass der Kommunale Finanzausgleich schon 2015 überprüft wird. Wenn mit sogenannten Hilfspaketen ständig Löcher gestopft werden müssen, dann stimmt doch an der Struktur etwas nicht. Es geht darum, einen realistischen Ansatz für Kostensteigerungen bei Personal, Energie und im Sozialbereich festzuschreiben.“

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05.05.2014 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD stellt Regierungsprogramm zur Landtagswahl vor/ Taubert: Wir sind die starke Kraft der Mitte

SPD-Spitzenkandidatin der SPD Thüringen zur Landtagswahl Heike Taubert und SPD-Landeschef Christoph Matschie haben heute in einer Pressekonferenz das Regierungsprogramm zur Landtagswahl vorgestellt.

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28.04.2014 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Lindenberg: Sicherheit geht vor Populismus – Tasch braucht Nachhilfe in Sachen Straßenverkehrsordnung

SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg kritisiert die Äußerung der ehemaligen CDU-Landesvizevorsitzenden Tasch und entsprechende Wahlplakate der Union: „Der CDU ist die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer in den Thüringer Städten offensichtlich egal, wenn sie glaubt, dadurch billige populistische Punkte im Wahlkampf sammeln zu können. Generelle Warnschilder vor Radarkontrollen führen nicht zu mehr Verkehrssicherheit, sondern sie führen zu weniger Aufmerksamkeit. Dann müssten Autofahrer nur noch auf die gesonderten Hinweisschilder achten. Gerade vor Schulen, an Kindergärten oder Spielplätzen wird jedoch die ganze Aufmerksamkeit der Autofahrer gebraucht.“

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