27.05.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Länder und Kommunen werden finanziell entlastet - Schneider und Lemme begrüßen Einigung

 

Anlässlich der Einigung zur Finanzierung von prioritären Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag erklären Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, und Steffen-Claudio Lemme, Mitglied im Haushaltsausschuss und Sprecher der SPD-Landesgruppe:

21.05.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Carsten Schneider: „Bankenabgabe braucht klare Regelungen“

 

Anlässlich der Abschlusses des zwischenstaatlichen Vertrages über den neuen Bankenabwicklungsfonds erklärt Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag:

13.05.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SGK-Vorsitzende Antje Hochwind: „Voss muss Zahlen auf den Tisch legen. Keine Tricks!“

 

„Die heute vorgestellte aktuelle Steuerschätzung muss auch Klarheit bei den Thüringer Kommunalfinanzen schaffen“, das erwartet Landrätin Antje Hochwind. Die Vorsitzende der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Thüringen e. V. (SGK Thüringen) fordert den Thüringer Finanzminister auf, schnellstmöglich die Eckwerte für den Kommunalen Finanzausgleich 2015 auf den Tisch zu legen: „In den Kommunen entscheidet sich die Lebensqualität für uns alle. Welche Schulen und Straßen können saniert werden? Wann hat der Jugendclub offen? Um all das absichern zu können brauchen wir eine auskömmliche Finanzausstattung. Keine Rechentricks!“

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