AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

11.09.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Bund soll in den sozialen Wohnungsbau investieren

In dieser Woche wird der Entwurf für den Bundeshaushalt 2016 im Bundestag beraten. Anlässlich der heutigen Debatte über den Etat des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit äußert sich der zuständige Thüringer Haushaltspolitiker Steffen-Claudio Lemme.

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10.09.2015 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

Tiefensee: Hochschulzugang für Flüchtlinge erleichtern

Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich für eine Lockerung des Hochschulzugangs für Flüchtlinge ausgesprochen. „Die Flüchtlinge sind eine Chance für uns, wenn es gelingt, sie in die Gesellschaft zu integrieren“, sagte Tiefensee heute im Thüringer Land­tag. 

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07.09.2015 in Allgemein von SPD Thüringen

Flüchtlingspolitik: Berlin erfüllt zentrale Forderungen der Thüringer SPD

In einem gemeinsamen Beschluss zur Flüchtlings- und Asylpolitik haben sich die Berliner Koalitionsspitzen von SPD und Union auf wesentliche Maßnahmen verständigt, die auch die Thüringer SPD jüngst in einem Positionspapier gefordert hat.

So wird der Bund die Mittel zur Bewältigung der Flüchtlingssituation im Bundeshaushalt 2016 um drei Milliarden Euro erhöhen und bundeseigene Immobilien mietfrei zur Verfügung stellen. Zusätzlich werden Länder und Kommunen auf Initiative der SPD um weitere drei Milliarden Euro entlastet.

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