23.04.2007 in Allgemein von SPD Thüringen
Wahlausgang in Sachsen-Anhalt - Warnung für Thüringen
Die niedrige Wahlbeteiligung zur Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt sollte auch in Thüringen als Warnung ernst genommen werden. Offensichtlich gelingt es nur unzureichend die Kommunalpolitik den Wählerinnen und Wählern schmackhaft zu machen. Gerade in den Städten und Gemeinden müssen die politischen Prozesse stärker öffentlich diskutiert werden. Eine bessere Einbeziehung der Bürger in Entscheidungen über die Möglichkeiten der direkten Demokratie sollte angestrebt werden. Die SPD Thüringen unterstützt deshalb mit Nachdruck die Initiative zur Einführung von „Mehr direkte Demokratie in Thüringer Kommunen“.
02.04.2007 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Thüringer Politiker warnen vor Korrektur der Ost-Förderpolitik
Die Sprecherin der ostdeutschen SPD-Abgeordneten im Bundestag, Iris Gleicke, hat Forderungen westdeutscher Spitzenpolitiker nach Korrekturen der Ost-Förderungen scharf zurückgewiesen. Der bis 2019 vereinbarte Solidarpakt II dürfe nicht leichtfertig in Frage gestellt werden, sagte Gleicke.
16.03.2007 in Ankündigungen von SPD Thüringen
Veranstaltungsreihe "Matschie kommt zur Sache"
Am kommenden Mittwoch, dem 21. März 2007, startet Christoph Matschie, Landesvorsitzender der Thüringer SPD und Fraktionsvorsitzender im Landtag, eine Veranstaltungstour durch alle Regionen Thüringens.
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