AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

07.05.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie: „Demokratie lebt nicht von Staatsakten“

Am 6.5.2009 trat das Gesetz des Volksbegehrens „Mehr Demokratie in Thüringen“ in Kraft. Christoph Matschie hatte im Februar 2009 die Fraktionen des Thüringer Landtages zu erfolgreichen Verhandlungen zusammengebracht und damit einen erfolgreichen Abschluss des Volksbegehrens ermöglicht. Der Vorsitzende der SPD Thüringen erklärte zum Inkrafttreten des Gesetzes:

„Wir haben der Demokratie in Thüringen eine neue Kraftquelle gegeben. Vor Ort kann ab sofort auf leichtem Weg Politik direkt vom Bürger bestimmt werden. 20 Jahre nach der friedlichen Revolution ist das ein wichtiges Signal. Unsere Demokratie lebt nicht von Staatsakten sondern vom Bürgerengagement. Der Weg dafür ist jetzt offener."

04.05.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

Erneut Chance verpasst

Dieter Althaus hat erneut mit seiner Rede auf dem CDU-Landesparteitag eine Chance verpasst, Wege aufzuzeigen die aus der derzeitigen Wirtschaftskrise führen. Es wird immer offensichtlicher, dass er seine Arbeit als Ministerpräsident eingestellt und nur noch als CDU- Spitzenkandidat Wahlkampf mit lauen Reden und Showauftritten führt.

Ein solches Verhalten ist mehr als fahrlässig.

Jo Staschewski
SPD-Landesgeschäftsführer

02.05.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

"Politisch setzen wir uns mit der Leistungsbilanz von Althaus auseinander."

Matschie-Interview im Tagesspiegel

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