AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

19.01.2010 in Allgemein von SPD Thüringen

1 Milliarde für 1 Million

Die Großspenden der Substantia AG an die FDP vor der Bundestagswahl über 1,1 Millionen Euro sind mittlerweile öffentlich bekannt. Genau zu diesem Zeitpunkt begann in dieser Woche die Gerichtsverhandlung gegen Karlheinz Schreiber in der bisher größten Spendenaffäre der CDU. Dies alles wirft kein gutes Licht auf die schwarz-gelbe Regierungskoalition.

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14.01.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Wachstumsbeschleunigungsgesetz verhindert dringende Investitionen

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der schwarz-gelben Koalition führt ab 2010 zu jährlichen Mindereinnahmen von 8,5 Mrd. Auch der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung prognostiziert, dass bspw. das Mehrwertsteuerprivileg für Hotelübernachtungen keinerlei positive Wachstumswirkungen haben wird. Die Steuerermäßigung wird nur neue Bürokratie verursachen und Bund, Ländern und Kommunen fast 1 Mrd. Euro an Steuerausfällen pro Jahr kosten.

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11.01.2010 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD startet gut in schwarz-rote Koalition

Nach Ansicht der Thüringer SPD-Kreisverbände ist die SPD Thüringen gut in die schwarz-rote Koalition in Erfurt gestartet.
Bei einer Umfrage von MDR 1 Radio Thüringen zeigten sich mehr als drei Viertel der SPD-Kreisvorsitzenden nach zwei Monaten Regierungsbeteiligung mit dem Auftreten der SPD in der Landesregierung zufrieden.

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