05.02.2010 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

SPD steht hinter Solarindustrie

 

Die schwarz-gelbe Bundesregierung sägt dieser Tage kräftig an einem der nachhaltigen Wachstumsmotoren der deutschen Wirtschaft. Die vom CDU-Umweltminister Röttgen geplante zusätzliche Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom gefährdet wichtige Investitionen und tausende Arbeitsplätze.

29.01.2010 in Soziales von SPD Thüringen

Kita-Gesetz auf dem Weg

 

Am 28. Januar 2010 wurde im Thüringer Landtag das neue Kita-Gesetz erstmalig diskutiert. Die SPD bringt damit eines ihrer zentralen Wahlversprechen auf den Weg. Mit dem neuen Gesetz wird die Situation von Kindern, ErzieherInnen und Eltern nachhaltig verbessert. Dabei stehen folgende Eckpunktze im Mittelpunkt.

28.01.2010 in Gesundheit von SPD Thüringen

Entsolidarisierung im Gesundheitswesen

 

Setzt sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler mit seinem Vorhaben durch, einen Einheitsbeitrag (Kopfpauschale) einzuführen, würde dies das Gesundheitssystem in Deutschland entsolidarisieren.

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