AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

26.03.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Berlin lässt Kommunen im Stich - Maßnahmen gegen Finanznot bleiben Fehlanzeige

Im letzten Jahr belasteten Steuerausfälle von 161 Millionen Euro die Thüringer Kommunen. Allein die Gewerbesteuereinnahmen sanken in 2009 um 130 Millionen Euro. Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, fordert daher: „Bund und Länder müssen einen kommunalen Rettungsschirm spannen.“

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24.03.2010 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

Thüringen für geringere Mehrwertsteuer auf Schulessen

Thüringen wird eine Bundesratsinitiative für einen veringerten Mehrwertsteuersatz auf Schulessen starten. Nach dem Wunsch der Landesregierung soll die Neuregelung schnell greifen.

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17.03.2010 in Allgemein von SPD Thüringen

Thüringer SPD würdigt Brandt-Besuch in Erfurt künftig mit „Woche der Freiheit“

Die Thüringer SPD will den historischen Besuch Willy Brandts am 19. März 1970 in Erfurt künftig alljährlich mit einer „Woche der Freiheit“ würdigen. „Willy Brandt hat den Menschen in Erfurt, Thüringen und in der ganzen DDR vor 40 Jahren ein Signal der Freiheit gesandt. Mit seiner Ostpolitik setzte er den entscheidenden Impuls für den Entspannungsprozess in einer geteilten Welt, der Voraussetzung für die deutsche Wiedervereinigung war“, unterstreicht der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie.

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