AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

15.11.2011 in Arbeit von SPD Thüringen

Matschie: „Ost und West dürfen bei Mindestlöhnen nicht auseinander fallen“

Als „Formelkompromiss, der an der sozialen Wirklichkeit vorbeigeht“ bezeichnet Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie den Beschluss des Leipziger CDU-Parteitages zu Lohnuntergrenzen in Deutschland. „Menschen müssen von ihrer Arbeit leben können. Um das sicherzustellen brauchen wir einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn, den auch die meisten unserer westeuropäischen Nachbarländer bereits haben.“

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14.11.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Matschie: „Es muss schnell geklärt werden, warum rechte Täter jahrelang untertauchen konnten“

Die SPD Thüringen verlangt einen Untersuchungsausschuss zur Klärung der Hintergründe des rechtsextremistischen Terrorismus. „Es gibt zahlreiche offene Fragen zur Arbeit des Landeskriminalamts sowie des Thüringer Verfassungsschutzes“, begründet SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie die Forderung. Diesen solle der parlamentarische Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags nachgehen. Es herrsche dringender Klärungsbedarf, ob es in der Vergangenheit zu Fehlern und Versäumnissen gekommen ist.

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09.11.2011 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie: 9. November als Tag der Mahnung / Freiheit ist unser wichtigstes Gut

„Der 9. November als ein bedeutungsvoller Tag in der deutschen Geschichte sollte uns vor allem als Mahnung dienen, dass die Freiheit das wichtigste Gut der Demokratie ist. Wir brauchen sie wie die Luft zum Atmen. Wir müssen uns für die Stärkung der Demokratie immer wieder neu einsetzen und sie notfalls gegen ihre Feinde entschlossen verteidigen.“ Das unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie.

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