AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

10.02.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie kritisiert ACTA-Abkommen: „Unzumutbarer Eingriff in die Freiheit des Internets“

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, kritisiert das internationale Handelsabkommen ACTA als „unzumutbaren Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte von Internetnutzern“.

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09.02.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Thüringer CDU soll den Weg für Mindestlohn freimachen

Angesichts der morgigen Abstimmung im Bundesrat zu einem Entschließungsantrag der Länder Baden-Württemberg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen, zu dem sich der Freistaat wegen der ablehnenden Haltung der Thüringer CDU enthalten wird, äußerte der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg Zweifel an der Belastbarkeit des Bekenntnisses von Regierungschefin Christine Lieberknecht zu einer Mindestlohnregelung.

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09.02.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

SPD startet Aufruf für Dresden gegen Rechtsextremismus und Gewalt

Matschie: „Wir dulden keine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus“

Mit einer gemeinsamen Erklärung von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, den stellvertretenden SPD-Vorsitzenden sowie allen SPD-Landesvorsitzenden und den Oberbürgermeistern von Jena und Zwickau ruft die SPD zum Protest gegen Rechtsextremismus und Gewalt am 13. und 18. Februar in Dresden auf.

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