AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

05.04.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

Der Blockademinister

Im letzten Jahr war es die Entwicklung unserer Kommunen, die der CDU-Finanzminister mit der „Rasur“ ebenjener im Kommunalen Finanzausgleich blockieren wollte – was die SPD gerade noch einmal verhindern konnte. Anfang dieses Jahres kam dann die unsägliche Bewirtschaftungsreserve, mit der der Herr aus Sachsen die Fachpolitik unserer Minister auf Eis legen wollte. Die jüngsten Blockadeprojekte des Finanzministers sind das Theater Eisenach und die Schulsozialarbeit.

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03.04.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

NPD hat in Nordhausen ihr wahres Gesicht gezeigt

„Funktionäre der NPD haben heute in Nordhausen einmal mehr gezeigt, wes Geistes Kind sie sind. Das Gedenken an die Opfer der Bombardierung der Stadt im 2. Weltkrieg wollten sie für ihre Zwecke missbrauchen.

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03.04.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Kein Freikaufen für Steuerhinterzieher

Das von CDU und FDP präferierte Steuerabkommen mit der Schweiz gibt nach Ansicht von Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger Steuerhinterziehern die Möglichkeit sich von ihrer Schuld freizukaufen. „Den Steuerhinterziehern wird mit dem Abkommen in der jetzigen Form nicht das Handwerk gelegt“, so Poppenhäger.

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