AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

27.04.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie: „Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Betreuungsgeld zeigen, wie sich die CDU verrannt hat“

„Dass das Bundesjustizministerium jetzt verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Einführung des Betreuungsgeldes äußert, macht deutlich, wie sich die CDU bei diesem Thema verrannt hat.“ Das unterstreicht der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie.

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27.04.2012 in Ankündigungen von SPD Thüringen

Parteichefs von SPD, Linkspartei und Bündnis90/DIE GRÜNEN im Wahlkampf für Norbert Vornehm

Am kommenden Montag, dem 30. April werden die Parteivorsitzenden der SPD, Christoph Matschie, von die Linke Thüringen, Knut Korschewsky, und die Landessprecherin von Bündnis90/DIE GRÜNEN, Babette Pfefferlein, für den Geraer Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm im Straßenwahlkampf aktiv sein.

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25.04.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

SPD begrüßt Urteil zur Extremismusklausel

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Sozialministerin Heike Taubert, der Thüringer Justizminister Holger Poppenhäger und Peter Metz, Sprecher der Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus haben das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden begrüßt, wonach die vom Bund geforderte "Extremismusklausel" rechtswidrig ist.

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