04.09.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
„Die CDU stellt Parteitaktik über die Interessen des Landes, wenn sie sich einer zügigen Verabschiedung des Haushalts 2013 verweigert.“ Das unterstreicht SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg in Bezug auf CDU-Stimmen in der Ausgabe der heutigen Thüringer Allgemeine, nach denen die CDU für 2013 mit einer vorläufigen Haushaltsführung plant.
04.09.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Anlässlich der mit dem Jahressteuergesetz 2013 geplanten Neuregelung der Zuerkennung der Gemeinnützigkeit erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss, Steffen-Claudio Lemme, Landesvorsitzender von MOBIT Thüringen, und Carsten Schneider, Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen:
30.08.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
„Wir brauchen jetzt zügig einen Kabinettsbeschluss zum Haushalt. Wenn der Finanzminister nächste Woche einen Entwurf für 2013 auf den Tisch legt, kann er mit der SPD sofort beschlossen werden.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Chef und Stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie.
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