AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

18.09.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD-Bundestagsabgeordnete für Finanzierung der Schulsozialarbeit in Thüringen

Anlässlich der Diskussion über den Thüringer Landeshaushalt erklären die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider:

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15.09.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

CDU will mit Foulspiel von ihren Versäumnissen bei Haushalt ablenken

Zu den Äußerungen der CDU-Landesvorsitzenden Christine Lieberknecht und weiteren CDU-Politikern auf dem Landestag der Jungen Union erklärt SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg:

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11.09.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Machnig: CDU darf sich bei Mindestlohn nicht hinter FDP verstecken

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Einführung eines flächen-deckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland hat Thüringens Wirtschafts- und Arbeitsminister Matthias Machnig die CDU auf Bundesebene aufgefordert, sich nicht hinter der FDP zu verstecken. „Die CDU muss jetzt Farbe bekennen“, sagte Machnig. Es reiche nicht aus, wenn sich die Bundesregierung mit der Blockade durch den kleineren Koalitionspartner einrichte. „Die entscheidende Frage lautet doch: Ist die Bundesregierung bei einem entscheidenden Thema wie dem Mindestlohn handlungsfähig oder nicht“, so der stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer SPD.

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