26.09.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Die Sprecherin der ostdeutschen SPDBundestagsabgeordneten, Iris Gleicke, warnt angesichts der aktuellen Zahlen aus dem diesjährigen Einheits-Bericht die Bundesregierung „eindringlich vor einem Kahlschlag bei der Förderung der ostdeutschen Länder“. Die Wirtschaftsdaten aus dem Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit 2012 seien klares Indiz dafür, dass der Osten wieder wirtschaftlich hinter den Westen zurückfalle.
25.09.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Der Haushaltsstreit in der Thüringer Landesregierung ist beigelegt. Die SPD konnte ein umfangreiches Maßnahmepaket für den Freistaat durchsetzen. So werden der kommunale Finanzausgleich aufgestockt, um einen Ausgleichsfond und den Kulturlastenausgleich ergänzt sowie die Mittel für Kitas und Schulen erhöht.
Darüber hinaus konnte die schon lange von der SPD geforderte Finanzierung der Schulsozialarbeit durchgesetzt werden und Alleingängen des Finanzministers beim Haushaltsvollzug ein Riegel vorgeschoben werden. In Gegenzug wird die SPD der Einbringung eines Doppelhaushaltes zustimmen.
24.09.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Das Thüringer Wirtschaftsministerium und die Solarbranche im Freistaat suchen nach Auswegen aus der Solarkrise: In einem gemeinsamen Strategiepapier werden u.a. die Etablierung einer eigenen Marke für Photovoltaik-Produkte, eine Neuausrichtung der Installationskostenförderung durch die KfW oder neue Produktangebote von integrierten Systemen aus PV-Anlagen und Stromspeichern vorgeschlagen.
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