11.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Iris Gleicke tritt erneut als Direktkandidatin für die SPD im Wahlkreis 197 (Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen) an. Auf der Nominierungsversammlung am Donnerstagabend in Suhl erhielt die 48jährige gelernte Bauingenieurin 98 Prozent der abgegebenen Stimmen.
11.10.2012 in Soziales von SPD Thüringen
Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Heike Taubert (SPD), hat nach der Sitzung des Sozialausschusses im Thüringer Landtag die CDU-Fraktion scharf kritisiert. Taubert sagte: „Die CDU-Fraktion und ihr Vorsitzender Mike Mohring sind offenbar entscheidungsunfähig“.Grund ist die erneute Weigerung der CDU-Fraktion, über die Verordnung zum Ladenöffnungsgesetz abschließend zu beraten.
10.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat in seiner gestrigen Sitzung einen Grundsatzbeschluss zur Rentendebatte gefasst. Die Sozialdemokraten begrüßen darin den Vorschlag des SPD-Parteivorstandes für eine Solidarrente. „Die von der SPD vorgeschlagene Solidarrente ist ein gutes Auffangnetz im Kampf gegen Altersarmut. Vor allem in Ostdeutschland wird die Solidarrente ihre Wirkung erzielen. Die vorgeschlagene Steuerfinanzierung und damit die Beteiligung aller, ist zudem ein klares Gerechtigkeitssignal“, so SPD-Landeschef Christoph Matschie nach der Sitzung des Landesvorstandes in Erfurt.
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