AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

01.11.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Ein Jahr nach NSU-Aufdeckung: Matschie fordert Sicherheitskonzept für Thüringen

„Die Aufklärung der NSU-Mordserie hat gravierende Mängel in der Arbeit der Sicherheitsbehörden zutage gefördert. Thüringen muss daraus Konsequenzen ziehen. Wir brauchen eine neue Sicherheitsarchitektur, die strukturell und personell auf der Höhe der Zeit ist. Ein schlüssiges Gesamtkonzept dafür fehlt nach wie vor.“ Das unterstreicht der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, ein Jahr nach Aufdeckung der NSU-Morde.

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01.11.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Haushaltskonsolidierung: Koalition ohne Kraft - Schäuble ohne Interesse

Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:

Die heutigen Zahlen der Steuerschätzung zeigen, dass der Aufschwung in Deutschland zu Ende geht. In den kommenden Jahren kann nicht mehr mit nennenswerten Mehreinnahmen gerechnet werden, ab 2015 gehen die Einnahmen gegenüber der letzten Schätzung sogar zurück.

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26.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

„Realitätsfremd und bürokratisch“ - Carsten Schneider lehnt Regierungsentwurf zum Sorgerecht ab

„Dieser Reformvorschlag ist realitätsfremd und bürokratisch“, kritisiert Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, anlässlich der heutigen Plenardebatte den Gesetzesvorschlag der Bundesregierung zur Reform des Sorgerechts für unverheiratete Eltern. „Das Kindeswohl spielt für die schwarz-gelbe Koalition offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle.“

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