AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

07.12.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Matschie: Klares Plus für die Kommunen – Landesregierung stockt Haushalt um 60 Millionen Euro auf

Die Thüringer Regierungskoalition hat sich im Koalitionsausschuss auf die Änderung des Thüringer Landeshaushaltes 2012 verständigt. Der Thüringer SPD-Vorsitzende: „Die Koalition hat sich geeinigt, die Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich mit 60 Millionen Euro zu unterstützen. 10 Millionen fließen in ein kommunales Infrastrukturpaket, 50 Millionen fließen den Kommunen über den Kommunalen Finanzausgleich direkt zu.“

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10.10.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SPD-Landesparteirat fordert Entlastung der Kommunen

Nach dem SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie und Fraktionschef Uwe Höhn, fordert auch der Landesparteirat der SPD, dass Mehreinnahmen des Landes in deutlichem Maße an die Thüringer Kommunen fließen.

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31.08.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Carsten Schneider: "Bundesmittel wurden zweckentfremdet" - Gelder aus Solidarpakt II korrekt investieren

„Thüringens CDU-Finanzminister Wolfgang Voß betreibt Schönrechnerei. Seine Vorgängerin im Amt, Marion Walsmann, hat die Gelder aus dem Solidarpakt II, die Thüringen im Jahr 2010 vom Bund erhalten hat, schlicht und einfach zweckentfremdet“, sagt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, anlässlich der gestrigen Vorstellung des Fortschrittsberichtes „Aufbau Ost“.

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