23.11.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Carsten Schneider: "Bundeshaushalt für 2013 ist nicht zukunftsfähig"

 

„Der Bundeshaushalt für 2013 ist nicht zukunftsfähig. Er steht für mangelnde Vorsorge und unzureichende Anstrengungen bei der Konsolidierung der Staatsfinanzen“, erklärt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der heutigen Abschlussdebatte.

22.11.2012 in Soziales von SPD Thüringen

Matschie: Rentenvorschläge der SPD sind wegweisend – Kritik von CDU und Linkspartei kleinkariert und planlos

 

Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie bezeichnet den Vorschlag von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zur Zukunft der Rente in Deutschland, der am kommenden Samstag auf dem Parteikonvent der SPD in Berlin beschlossen werden soll, als wegweisend.

20.11.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Heike Taubert: „Wir haben keinen Grund, uns zurückzulehnen“

 

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert, hat die gesunkene Zahl von Menschen mit rechtsextremer Gesinnung im Freistaat begrüßt, bekräftigte aber zugleich: „Dennoch haben wir keinen Grund, uns zurückzulehnen. Wir müssen weiterhin wachsam sein. Die erhobenen zwölf Prozent Menschen mit rechtsextremer Gesinnung sind Herausforderung und Aufgabe für alle Demokraten.“

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