24.06.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Mit dem heute präsentierten Wahlprogramm von CDU und CSU geht SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg hart ins Gericht: „Die Union betreibt Wahlbetrug per Programm. Die Vorschläge von CDU/ CSU sind nicht gegenfinanziert. Zudem sind viele Punkte lediglich Worthülsen, mit denen die Unionsparteien, Vorschläge der SPD, wie Mindestlohn, Solidarrente und bremsen der Mietpreisspirale lediglich schlecht kopieren. Die Wählerinnen und Wähler werden sich am Ende für das Original entscheiden.“
19.06.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Das Landeskabinett hat nach intensivem Drängen der SPD die Aufhebung der Residenzpflicht für Asylbewerber beschlossen. Thüringen folgt damit zahlreichen anderen Bundesländern. Ein Schritt der als Erfolg der Sozialdemokratie gewertet wird.
17.06.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur und SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie, bezeichnet die Gedenkstädte in der Erfurter Andreasstraße als Ort, an dem die Mahnung des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in der DDR fortlebt. „Der 17. Juni hat gezeigt, wie stark der Wille der Menschen zur Freiheit ist. Er ist in der DDR gewaltsam niedergeknüppelt worden. Das Schicksal derer, die damals auf die Straße gegangen sind und Repressionen hinnehmen mussten, erhält heute in der Andreasstraße ein würdiges Gedenken. Ein ehemaliges Stasi-Gefängnis als Gedenk- und Erinnerungsstätte, das zeigt: Der Wille zur Freiheit war letztendlich doch stärker“, unterstreicht Matschie.
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