AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

15.07.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SPD: Lieberknechts Vorschläge zum Solidarpakt sind alter Wein in neuen Schläuchen

Wenig überrascht ist die Thüringer SPD vom Vorschlag Christine Lieberknechts, mit dem Auslaufen des Solidarpaktes II einen Unterstützungsfonds für strukturschwache Regionen aufzulegen. „Die Idee ist nicht neu, die SPD Thüringen hat einen solchen Vorschlag schon 2011 unterbreitet.  Frau Lieberknecht versucht, alten Wein in neuen Schläuchen zu verkaufen. Plagiate sind ja bei der CDU nichts Neues“, so SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg. Er verweist auf den Parteitagsbeschluss „Wachstumsland und grüner Motor: Arbeit – Wirtschaft – Energie“ vom Mai 2011.

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15.07.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Machnig im Deutschlandfunk: "Wir sind hier keine Bananenrepublik"

SPD-Politiker Matthias Machnig wirft der Kanzlerin im NSA-Skandal Verschleierung vor. Die NSA-Abhöraffäre zieht immer weitere Kreise, jeder Tag bringt neue Details und Erkenntnisse ans Tageslicht.

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12.07.2013 in Ankündigungen von SPD Thüringen

Sommerfest der Thüringer SPD am Samstag in Meiningen mit Klaus Wowereit

Am kommenden Samstag, 13. Juli veranstalten der Landesverband der SPD Thüringen und die SPD-Landtagsfraktion erstmals das gemeinsame Sommerfest der Thüringer Sozialdemokratie in Meiningen. Als Hauptgast der Veranstaltung wird Berlins Regierender Bürgermeister, der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD Klaus Wowereit erwartet.

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