20.11.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Thüringens Wirtschaftsminister und stellvertretender SPD-Vorsitzender Matthias Machnig hat angesichts des heute von der Bundesregierung vorgelegten Berichts zum Stand der Deutschen Einheit davor gewarnt, das Thema „Aufbau Ost“ zu den Akten zu legen. „Wir dürfen bei der Herstellung der wirtschaftlichen und sozialen Einheit Deutschlands nicht auf halbem Wege stehen bleiben“, sagte Machnig. Es gebe weder Grund zur Resignation noch zur Selbstzufriedenheit.
18.11.2013 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen
Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider unterstützen die Forderung von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig nach einer bundesweiten Umlage für die Netznutzungsentgelte:
18.11.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
Mit dem Beschluss „Perspektiven. Zukunft. SPD!“ hat sich die SPD als erst Partei von der „Ausschließeritis“ verabschiedet. In Zukunft werden wir keine Koalitionsoptionen (jenseits von Bünsnissen mit rechtspopulistischen oder –extremen Parteien) auf Bundesebene mehr vor den Wahlen ausschließen. Dies gilt insbesondere auch für Koalitionen mit der Linkspartei.
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