AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

28.05.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

CDU schadet Thüringen mit Wirtschaftsmobbing

Thüringer Medien berichten heute über Nötigungsversuche im Umfeld der CDU. Wirtschaftsvertreter werden angeblich unter Druck gesetzt, wenn sie ihre Mitarbeit in einem CDU-Verband aufkündigen. Jochen Staschewski, Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen, ist empört: "So ein Wirtschaftsmobbing schadet Thüringen. Dieter Althaus muss als CDU-Landesvorsitzender die ganze Sache sofort stoppen. Thüringen ist keine Bananenrepublik."

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20.05.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

Richtungsentscheidung in Thüringen

Vier Wahlen stehen für die Thüringer in den nächsten Wochen und Monaten an. In den Kommunen, im Land, im Bund und in Europa. Für Thüringen ist 2009 daher in besonderem Maße ein "Jahr der Weichenstellungen", wie Franz Müntefering unterstrich.

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07.05.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie: „Demokratie lebt nicht von Staatsakten“

Am 6.5.2009 trat das Gesetz des Volksbegehrens „Mehr Demokratie in Thüringen“ in Kraft. Christoph Matschie hatte im Februar 2009 die Fraktionen des Thüringer Landtages zu erfolgreichen Verhandlungen zusammengebracht und damit einen erfolgreichen Abschluss des Volksbegehrens ermöglicht. Der Vorsitzende der SPD Thüringen erklärte zum Inkrafttreten des Gesetzes:

„Wir haben der Demokratie in Thüringen eine neue Kraftquelle gegeben. Vor Ort kann ab sofort auf leichtem Weg Politik direkt vom Bürger bestimmt werden. 20 Jahre nach der friedlichen Revolution ist das ein wichtiges Signal. Unsere Demokratie lebt nicht von Staatsakten sondern vom Bürgerengagement. Der Weg dafür ist jetzt offener."

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