AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

25.02.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

Rot-Rot-Grün stellt sich weiterer Aufarbeitung des SED-Unrechts

In der heutigen Landtagssitzung wurde das „Gesetz zur Einführung eines Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts“ in erster Lesung behandelt. Nachdem 2015, im 70. Jahr der Befreiung vom Nationalsozialismus, Rot-Rot-Grün einen eigenständigen Gedenktag ‚8. Mai‘ beschlossen hatte, folgt nun der bereits damals zugesagte Gedenktag für die Opfer des DDR-Unrechts.

weiterlesen

25.02.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

Keine Belastung für Bürger und Wirtschaft: Wassercent ist beerdigt!

Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt die neuen Vorschläge der Landesregierung zur Finanzierung von Hochwasserschutzmaßnahmen im Freistaat und zeigt sich erfreut über die Einsicht der Umweltministerin Anja Siegesmund, auf den Wassercent zu verzichten.

weiterlesen

23.02.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

155 Millionen für Gemeindefusionen

Heute hat das Kabinett den offiziellen und mit den Fachministerien abgestimmten Entwurf des Vorschaltgesetzes zur Durchführung der Gebietsreform beschlossen. Dieser Entwurf ist nach dem Leitbild vom Dezember 2015 der zweite Schritt zur Vorbereitung der Gebietsreform in Thüringen. Er konkretisiert das vom Kabinett am 22. Dezember 2015 zur Kenntnis genommene Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.