05.04.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Bausewein: „Fremdenhass und Rechtsextremismus im Keim ersticken“

 

Angesichts des Brandanschlages auf die geplante Flüchtlingsunterkunft im sachsen-anhaltinischen Tröglitz und der Schändung der KZ-Gedenkstätte im Jonastal bei Arnstadt fordert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel im Umgang mit Fremdenhass und Rechtsextremismus.

26.03.2015 in Allgemein von SPD Thüringen

Abschaffung von Fraktionszulagen - Meilenstein in der Parlamentsgeschichte

 

SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Matthias Hey freut sich über den Beschluss des Thüringer Landtags, die Zahlung von so genannten Funktionszulagen aus den Finanzmitteln der Fraktionen ausdrücklich zu verbieten

26.03.2015 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen

Kein Wildwuchs von Windkraft im Wald

 

Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, erwartet durch die teilweise Aufhebung des Regionalplans Ostthüringen keinen Wildwuchs bei der Genehmigung von Windkraftanlangen im Wald. Der CDU wirft sie blanken Populismus vor.

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