AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

10.07.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

10 Forderungen an TTIP

Das Europäische Parlament hat gestern mit deutlicher Mehrheit eine Resolution mit Forderungen an die laufenden TTIP-Verhandlungen verabschiedet. Dort haben die Sozialdemokraten ihre ISDS-Ablehnung verankert. Auch das CETA-Abkommen mit Kanada ist in seiner derzeitigen Form damit nicht zustimmungsfähig. Die 10 TTIP-Forderungen der SPD-Europaabgeordneten können hier nachgelesen werden.

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09.07.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bürger nicht bevormunden/ Keine Helmpflicht für Fahrradfahrer

SPD-Landeschef Andreas Bausewein wendet sich gegen den Vorstoß der Linkspartei, eine Helmpflicht für Fahrradfahrer einzuführen: „Wir setzen auf die Selbstbestimmung der Bürger und wollen diese nicht bevormunden. Wer auf die Radwege und Straßen Thüringer Städte blickt, der kann feststellen, dass viele Menschen im Radverkehr vernünftig sind und einen Fahrradhelm tragen. Die Einsicht, dass dies sicherer ist, hat sich längst durchgesetzt und viele Erwachsene sind hier Vorbild für Kinder und Jugendliche. Die Politik muss nicht alles regeln und vor allem keine Regeln schaffen für Dinge, die offensichtlich auch so gut funktionieren.“

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28.06.2015 in Allgemein von SPD Thüringen

Sven Schrade neuer Bürgermeister von Schmölln/ Bausewein: Kommunalwahlerfolge stärken SPD

SPD-Herausforderer Sven Schrade ist mit 53,6 % bereits im ersten Wahlgang zum neuen Bürgermeister von Schmölln gewählt worden. Der 30jährige setzte sich gegen die CDU-Amtsinhaberin und einen weiteren Bewerber durch. 

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