28.04.2014 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Lindenberg: Sicherheit geht vor Populismus – Tasch braucht Nachhilfe in Sachen Straßenverkehrsordnung

 

SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg kritisiert die Äußerung der ehemaligen CDU-Landesvizevorsitzenden Tasch und entsprechende Wahlplakate der Union: „Der CDU ist die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer in den Thüringer Städten offensichtlich egal, wenn sie glaubt, dadurch billige populistische Punkte im Wahlkampf sammeln zu können. Generelle Warnschilder vor Radarkontrollen führen nicht zu mehr Verkehrssicherheit, sondern sie führen zu weniger Aufmerksamkeit. Dann müssten Autofahrer nur noch auf die gesonderten Hinweisschilder achten. Gerade vor Schulen, an Kindergärten oder Spielplätzen wird jedoch die ganze Aufmerksamkeit der Autofahrer gebraucht.“

09.09.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bundesregierung versagt beim Schutz der Bürger

 

Der Thüringer SPD-Spitzenkandidat Carsten Schneider wirft der Bundesregierung die "Auslieferung" ihrer Bürger und den Schutz von Steuerhinterziehern vor.

12.08.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Matschie: „Mauerbau muss als Mahnung in unserem Gedächtnis bleiben“

 

„Der Bau der Berliner am 13. August 1961 muss als Mahnung in unserem Gedächtnis bleiben. Er ist ein Symbol der Unfreiheit und der Unterdrückung grundlegender Menschenrechte. DDR-Bürger, die sich dem nicht unterordnen wollten, bezahlten das in vielen Fällen mit ihrem Leben. Mauer und Stacheldraht fordern deshalb auch heute zur Auseinandersetzung heraus.“ Das unterstreicht Thüringens stellvertretender Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie anlässlich des Jahrestages des Mauerbaus am 13. August.

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