16.06.2004 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: ?Nicht hinterrücks in Kommunalkassen greifen?
Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen, warnt die CDU-Landesregierung davor, die Finanzierungsprobleme für ihre Wahlversprechen jetzt auf Kosten der Thüringer Gemeinden und Städte aus dem Weg zu räumen.
11.06.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Blockadestrategie von Althaus kläglich gescheitert
Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Rentenbesteuerung zugestimmt. Mit dem Gesetz wird ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2002 umgesetzt, wonach Renten und Pensionen künftig gleich besteuert werden müssen. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus wollte mit Teilen der Union dennoch ein Scheitern herbeiführen. Christoph Matschie, Spitzenkandidat und Vorsitzender der SPD Thüringen dazu:
10.06.2004 in Gesundheit von SPD Thüringen
Matschie: ?Gesundheitsreform zeigt Wirkung?
Die AOK Thüringen kündigt Beitragssenkungen unter 14 Prozent an. Nach Worten der Krankenkasse verbessert sich die Bilanz seit Jahresbeginn spürbar.
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