AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

Was Thüringen mit der Sahara zu tun hat, das durften wir uns dieser Tage im Zusammenhang mit einer Verwaltungs- und Gebietsreform für den Freistaat fragen. Der CDU-Generalsekretär hatte nämlich zum Besten gegeben, dass eine Kreisgebietsreform nach einem Modell der Expertenkommission der Staatskanzlei so wahrscheinlich, wie Regen in der Sahara wäre.

Fakt ist jedoch etwas anderes. Inzwischen haben nahezu alle politischen Experten bekundet, dass einer Verwaltungsreform, eine Gebietsreform vorgeschaltet sein müsse. Neben der von der Staatskanzlei auf SPD-Druck eingesetzten Expertenkommission, deren offensichtliche Vorschläge gestern in der Thüringer Allgemeinen teilweise veröffentlicht wurden, haben sich auf der Internetseite der CDU-Landtagsfraktion mit dem Dresdener Wissenschaftler Joachim Ragnitz und dem Erfurter IHK-Präsidenten Dieter Bauhaus ebenso geäußert. Der vom CDU-Fraktionschef geplante Coup eines Internetblogs zur Verwaltungsreform, der am Ende die CDU-Position bestätigt, darf schon jetzt als Rohrkrepierer bewertet werden. Die handverlesenen Autoren des Blog – ein offener Meinungsaustausch sieht anders aus – taten der CDU bisher nicht den Gefallen ihre Positionen zu loben. So ist denn die Äußerung des CDU-Fraktionschefs „…das heißt jedoch nicht, dass wir uns die im Blog vertretenen Positionen zu eigen machen…“, nur folgerichtig und entlarvt den „Dialog“ als reine Show-Veranstaltung. Doch die Expertenkommission der Staatskanzlei dürfte nicht das gleiche Schicksal erleiden, denn das würde die Ministerpräsidentin desavouieren. Und die SPD dürfte sich eine überzeugende Bewertung der Expertenkommission zu Eigen machen, wie SPD-Landeschef Christoph Matschie klar macht: „Es wird unsere nächste Aufgabe sein, den Bericht der Expertenkommission im November zügig zu bewerten und noch in dieser Legislatur konkrete Schritte folgen zu lassen.“

In der größten Wüste der Welt ist übrigens für die kommenden Tage Regen angesagt. Wie schrieb der Kommentator in der TA so treffend: „Die Sahara ist jedenfalls schon einmal in Vorleistung gegangen.