AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen

Mit der Regierungserklärung des Bundeskanzlers vom 17. März 2005 stehen als Beitrag zur Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von 2005 bis 2008 jährlich 500 Mio. Euro, insgesamt 2 Mrd. Euro, zusätzlich für Verkehrsinvestitionen des Bundes zur Verfügung.

Die zusätzlichen Investitionsmittel sollen allen drei Verkehrsbereichen zugute kommen. Dem erheblichen Investitionsbedarf der Wasserstraße wird Rechnung getragen:
- Schiene 750 Mio. Euro
- Straße 900 Mio. Euro
- Wasserstraße 350 Mio. Euro

Das "2 Mrd. Euro-Programm" hat zwei Teile: Das Maßnahmenpaket 2005 und das Maßnahmenpaket 2006 - 2008. In 2005 geht es darum, wirksame und sofort realisierbare Maßnahmen umzusetzen. Bei Schiene und Wasserstraße können nach der-zeitiger Einschätzung in 2005 je 55 Mio. Euro umgesetzt werden, bei der Straße 390 Mio. Dieses Verhältnis wird sich in den kommenden Jahren bis 2008 entscheidend verändern. Im Programmablauf werden die Zielgrößen (Schiene 750 Mio. Euro, Straße 900 Mio. Euro, Wasserstraße 350 Mio. Euro) er-reicht werden.

Ernst Kranz, MdB, hebt hervor, dass mit dem Bahnvorhaben VDE 8.1 Nürnberg - Erfurt einschließlich des viergleisigen Ausbaus Nürnberg ? Fürth und VDE 8.2 Erfurt ? Hal-le/Leipzig sowie der Ortsumgehung Bad Langensalza, zweiter Bauabschnitt (B247) wichtige Thüringer Projekte enthalten sind.

Die Mittel sollen über die Verkehrs­infrastruktur­finanzierungs­gesellschaft (VIFG) zur Verfügung gestellt werden. VIFG ermöglicht die vereinfachte Realisierung von verkehrsträgerübergreifenden Bauprogrammen, sichert einen flexiblen Einsatz und führt zu einer Verstetigung der Finanzierung. Um dieses Modell weiter zu entwickeln, sollen ähnliche Modelle in den Nachbarländern auf eine Übertragbarkeit oder Teilübertragbarkeit überprüft werden.

Das Zusatzprogramm für Verkehrsinvestitionen wird auch für die neuen Länder einen wichtigen Beitrag zum schnelleren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und für den Abbau von Verkehrsengpässen leisten. Neben der zügigen Realisierung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit wird das Zusatzprogramm dazu beitragen, dringend benötigte weitere Anschlüsse an die regionalen Verkehrswege beschleunigt zu realisieren und den Ausbau von Ortsumgehungen zu verstärken. Insbesondere sollen dabei die Schwerpunktsetzungen Berücksichtigung finden, die die ostdeutschen Bundesländer im Rahmen ihrer regionalen Wirtschaftspolitik besonders unterstützen. Der Erfolg von Wachstumskernen und innovativen Clustern ist auf eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Der Bund ist bereit, dies in seinen Planungen in besonderer Weise mit zu berücksichtigen.