GROKO ja oder nein?

Veröffentlicht am 13.02.2018 in Allgemein

Auch die politischen Ereignisse in Berlin gehen natürlich nicht spurlos an uns vorüber.
Als SPD Mitglieder beobachten wir sehr genau, was sich dort abspielt und welche Konsequenzen das für unsere Arbeit hat. So hat jeder von uns seine ganz persönliche Meinung zu dem Thema, die an dieser Stelle auch nicht bewertet, sondern lediglich niedergeschrieben werden….

Ich lehne eine GROKO ab und werde dagegen stimmen, weil ich meine wir können als (noch) größte Oppositionspartei mehr Politik mitgestallten, aufpassen, dass sich nicht die AfD, in dieser Rolle stärkt, unser Profil schärfen und uns besser erneuern.

Gut hingegen finde ich die Ankündigung von Martin Schulz, den Parteivorsitz abzugeben. Er hat in den letzten Monaten durch seinen Zick-Zack-Kurs und teilweise unnötigen, übereilten Statements viel an Vertrauen verspielt. Ich hoffe seine Ankündigung gilt auch für den Fall, dass der Mitgliederentscheid gegen eine Regierungsbeteiligung ausfällt.

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Liebe Menschen, liebe Freunde/Innen, die IHR und unserer AG, also unsere ehrenamtliche (Partei) politische, von Religiosität geprägte Arbeit mit -macht, gestaltet und damit bisher (fast zu 100%) verhindert habt, dass ich aus diesem Schlappeseppel-Karnevalsverein (der gerade passend zur Jahreszeit) seinen "Höhepunkt feiert", ausgetreten bin (Vorhabensbilanz ca. 18 x),
Euch will ich dafür dankbar sein,
nicht einer inkompetenten, ehemaligen Volkspartei  -Führung !
Deshalb werde ich gegen -Diese GROKO sein und stimmen,                                     
aber    für den Koalitionsvertrag stimmen und sein.........!?

Ja, ja ich weiß !
Das geht leider so nicht, hat aber folgenden Hintergrund:

In diesem Vertrag wird der Verkehrssektor (spez. der Schienenverkehr) und die dort
beschriebenen Investitionsvorhaben und politischen Willenserklärungen mit Untersetzung,
bis hin zur Verfahrensweise mit Beschäftigten bei Betriebsumwandlungen / Wettbewerbs-
und Ausschreibungsfolgen, SO GUT WIE noch NIE berücksichtigt.

....ich habe noch ein gängiges >Hauptmann von Köpenick - Kostüm< in meinem Fundus !
Wer kommt mit und ist dabei, wollen WIR es wagen  >>> auf nach Berlin ins Willi Brand Haus !!!!?????

Mit ganz schön traurig und zerrissenen, aber freundlichen Grüßen

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Ich bin innerlich völlig zerrissen. Ich sehe den Koalitionsvertrag durchaus positiv. Sicher, in solch einem Vertrag können nicht alle Blütenträume reifen, aber es steht vieles von dem, was wir wollen drin und wir müssen die Umsetzung konsequent einfordern.

Andererseits hatte ich große Probleme mit der Personalie Schulz. Wie ich bei unserem letzten Treffen schon sagte, hat er im Wahlkampf solch extreme Fehler gemacht, die für solch einen erfahrenen Politiker nicht nachvollziehbar sind. Nur ein Beispiel: Er hat im Wahlkampf die Arbeit der gesamten Bundesregierung in Frage gestellt und so argumentiert, als wäre die SPD an dieser Regierung nicht beteiligt. Anstatt die positiven Ergebnisse der Arbeit der eigenen Minister zu betonen, hat er alles in Bausch und Bogen verurteilt Damit hat er die ganze Partei unglaubwürdig gemacht. Dazu kommen definitive Aussagen, die völlig überflüssig waren und die er jetzt selbst ad absurdum geführt hat. Jetzt hat sich dieses Thema erledigt.

Was ich nicht sehe, ist, wie sich die SPD unter solch einer Führungsriege erneuern soll und kann.

Trotzdem werde ich dem Koalitionsvertrag zustimmen. Die Wähler werden nicht verstehen, dass wir dies alles, was ausgehandelt wurde, mit der Ablehnung des Koalitionsvertrages wieder aufgeben.

 

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Ich bin auch ziemlich gespalten. Was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde ist zum Teil akzeptabel. Aber unter der jetzigen Führungsriege, werden die Leute wenn wir die Koalition eingehen, nur in Erinnerung behalten, wie die Wendehals-Führung der SPD im Postengeschacher für weitere vier Jahre Einkommen für einige wenige gesichert hat.
Keine einzige Errungenschaft aus dem Koalitionsvertrag wird im kollektiven Gedächtnis als Pluspunkt für die SPD verbleiben!
Dafür werden die Lorbeeren wieder bei CDU CSU eingeheimst und wir werden dann in die Röhre schauen.
Deshalb kann es kein ja zu dieser GroKo geben

 

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Hallo!

SPD erneuern, vom Kopf bis zu den Füßen.
Nicht gelungen!
Alte Köpfe mit alten Ideen und Machterhalt um jeden Preis.

Wie können wir uns als SPD mal wieder den Schuh anziehen als sog. staatstragende Partei unser Land retten zu wollen und einzig und allein im Mittelpunkt medialer Interessen zu stehen? Die CDU verbockt es, wir löffeln deren Eintopf mit ein paar sozialdemokratischen Einlagen aus. Nein danke, das schmeckt mir nicht.

Das Verhalten unserer sogenannten Parteioberen "stinkt " mich an - es ist einfach unerträglich. Ganz zu schweigen, wie man dies im Wahlkampf den Menschen erklären soll. Selbst bei Stamnwählern fällt es schwer.

Opposition hätte bedeutet, sich zu erneuern und nicht im Merkelismus zu verharren - verstarren.
Das passt alles irgendwie in die närrische Zeit...

NoGroKo

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Wie wir bei unserem letzten Treffen im Willy B gesagt hatten, gibt es gute Argumente für oder gegen die GroKo (bzw. das GroKöchen). Da wir als 20 %-Partei vieles aus unserem Programm umsetzen konnten und geradezu unverschämt gute Ministerposten mit viel Potential angeboten bekommen, werde ich der GroKo zustimmen. So gut wie kein Mensch im Land würde verstehen, warum wir keine Regierungsverantwortung übernehmen wollten. Wir würden uns wie andere sozialdemokratische Parteien in Europa ins Aus manövrieren. 

Ich habe leider überhaupt kein Vertrauen in eine Erneuerung der SPD NACH einem Regierungsverzicht. Falls der Wunsch nach Erneuerung wirklich da sein sollte, wird er auch umgesetzt werden können, wenn wir mitregieren. Was Martin Schulz´ Verzicht auf den Parteivorsitz betrifft, bin ich bestürzt über eine solche Brüskierung des Parteitags, der ihn mit einem guten Ergebnis in dieser Position bestätigt hat. Dieses und andere Ämter im Ping-Pong-Verfahren an den Mitgliedern vorbei zur Disposition zu stellen, ist würdelos. Gleiches gilt für Gabriel, der sich letztes Jahr einfach das Außenministerium nahm und nun beleidigt ist, weil man es ihm wieder wegnimmt. Dass er in einem Interview sogar seine kleine Tochter instrumentalisiert, um seinen Rivalen Schulz zu verunglimpfen, muss nicht kommentiert werden. Viele unsere Funktionäre zeigen momentan ihr wahres Gesicht - und das ist nicht schön. Es gibt Gottlob noch Genoss/inn/en, die einen hoffen lassen. 

Sollte die GroKo abgelehnt werden, müsste der gesamte Parteivorstand zurücktreten. Ob die Partei dann wie der Phoenix aus der Asche wieder aufersteht, bezweifle ich.

 

 

 

 

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